JU: „Degen verstößt gegen eigene Grundsätze“
Schmutz-Video der Hessen SPD eine „echte Entgleisung“
Zu einem „fairen Wettstreit der Argumente“ und zu einer „respektvollen Diskussion“ im Wahlkampf – dazu hatte sich die SPD bereits im Bundestagswahlkampf 2021 verpflichtet. Diese Grundsätze hat nun die hessische SPD und allen voran der SPD-Generalsekretär Christoph Degen im Zuge der Hessenwahl über Bord geworfen, stellt die Junge Union (JU) Main-Kinzig fest. Konkret bezieht sich der CDU-Nachwuchs auf ein aktuelles Video, das von der Hessen SPD produziert und von SPD-Generalsekretär Degen schließlich freigegeben wurde. In diesem Video versucht die SPD Hessen u.a. absurde Verbindungen zwischen der AfD, den Hells Angels und Boris Rhein zu konstruieren und eine sog. „schwarz-braune Zusammenarbeit“ zu beschwören.
„Wahlkampf bedeutet vor allem Wettstreit um die besten Ideen für unser Land und das Kritisieren von Mitbewerbern nur oberhalb der Gürtellinie. Der SPD-Generalsekretär Degen hat mit dem Video die Grenzen des politischen Anstands am Wochenende deutlich überschritten und für einen Tiefpunkt der politischen Kultur in Hessen gesorgt“, so der Vorsitzende der Jungen Union Erlensee-Rodenbach, John Ennin. Diese Form der Verächtlichmachung der politischen Konkurrenz habe es unter den demokratischen Fraktionen im Land bislang nicht gegeben. „Das gesamte Video ist in Form und Stil widerwärtig und erinnert an Negativkampagnen wie sie etwa der ehemalige US-Präsident Donald Trump einsetzt –mit den bekannten Auswirkungen auf die politische Kultur“, betont die Junge Union.
Man möchte sich gar nicht vorstellen, welcher Geist in der SPD-Landesgeschäftsstelle herrsche, dass ein solcher Film überhaupt entstehen und schließlich an die Öffentlichkeit gegeben werde, so die Junge Union.
Windhövel: „CDU-Position ist ausreichend klar definiert.
Es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben!“
Die Position der CDU in Hessen sei mehr als deutlich formuliert worden. „Boris Rhein, die CDU Hessen und alle heimischen CDU-Vertreter aus dem Main-Kinzig-Kreis haben mehrfach deutlich klargestellt: Es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.“, so der Vorsitzende der Jungen Union Main-Kinzig, Patryk Windhövel.
„Wahlen sind immer auch eine Werbung für unser demokratisches System. Wir fordern die SPD vor Ort und in Wiesbaden auf, die letzten Tage bis zur Wahl mit Anstand zu beenden und auf weitere Entgleisungen in der Kampagnenführung zu verzichten.“, so Windhövel abschließend.
